AGB

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

der Inchpoint GmbH

§ 1 Allgemeines, Geltungsbereich

 

(1) Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen Einkäufe, Lieferungen und sonstige Leistungen bei der Playfashion.de, betrieben von der Inchpoint GmbH, und den Verbrauchern und Unternehmern, die das Internetangebot der Inchpoint GmbH nutzen (im Folgenden „Käufer“ genannt). Die AGB betreffen die Nutzung der Website Playfashion.de sowie alle zu dieser Domain gehörenden Subdomains. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich durch die Inchpoint GmbH zugestimmt.
(2) Als Privatkunden bezeichnen wir Verbraucher gemäß § 13 BGB. Im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind das natürliche Personen, die mit der Inchpoint GmbH in Geschäftsbeziehung treten, ohne dass dies ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche und juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit mit der Inchpoint GmbH in eine Geschäftsbeziehung treten.
(3) Die Vertragssprache ist Deutsch.

 

§ 2 Vertragsschluss

 

(1) Die Angebote der Inchpoint GmbH über die Webseite Playfashion.de im Internet stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Käufer dar, bei der Inchpoint GmbH Waren zu bestellen. Die Bestellung der ausgesuchten Artikel über unsere Webseite Playfashion.de, per E-Mail an shop@playfashion.de, per Fax (+49 (0)511 898 47 76), schriftlich oder telefonisch (Playfashion.de, Inchpoint GmbH, Leonhardt Str.2, Telefon: +49 (0)511 897 67 31) ist ein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages. Beim „Kauf auf Rechnung“ ist nur eine direkte Bestellung über unsere Webseite Playfashion.de möglich. Technische Änderungen sowie Änderungen in Form, Farbe und/oder Gewicht bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten. Die Angebote des Verkäufers Inchpoint GmbH sind freibleibend, unverbindlich und nur erhältlich solange der Vorrat reicht. Wir behalten uns vor, die Ware in haushaltsüblichen Mengen zu liefern.
(2) Die angebotenen Artikel der Playfashion.de richten sich an die Verbraucher aus Deutschland. Versand in andere Länder ist derzeit nicht möglich.
(3) Mit dem Betätigen der Schaltfläche „Bestellung ausführen“ gibt der Käufer eine verbindliche Bestellung ab. Es kommt ein Vertragsabschluss zwischen der Inchpoint GmbH und dem Käufer zustande, wenn die Inchpoint GmbH  die Bestellung durch eine gesonderte Auftragsbestätigung angenommen wird oder sobald die bestellten Produkte ausgeliefert werden.
(4) Erfolgt die Bestellung elektronisch über die Webseite Playfashion.de, wird der Eingang der Bestellung automatisch per E-Mail bestätigt. Diese Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar. Die Annahmeerklärung kann aber mit der Zugangsbestätigung verbunden werden.
(5) Das Angebot des Kunden ist für maximal 14 Tage bindend. Über Produkte aus ein und derselben Bestellung eines Kunden, welche in der Versandbestätigung nicht aufgeführt oder die nicht versendet wurden kommt kein Kaufvertrag zustande. Solange der Inchpoint GmbH und dem Käufer kein Kaufvertrag zustande gekommen ist, sind die genannten Preise freibleibend und bleibt der Zwischenverkauf der Waren vorbehalten. Ein Schadensersatz bei verspäteter oder Nichtlieferung ist ausgeschlossen. Kann die Inchpoint GmbH eine angenommene und bereits bezahlte Bestellung nicht liefern wird die durch den Käufer bereits getätigte Bezahlung dieser Ware diesem unverzüglich erstattet.
(6) Mögliche Nebenvereinbarungen, die über den Inhalt des schriftlichen Vertrages hinausgehen, sind nur wirksam, wenn sie von einem vertretungsberechtigten Geschäftsführer der Inchpoint GmbH schriftlich bestätigt werden.
(7) Der Käufer hat folgende Mitwirkungspflichten zu erfüllen, hierzu gehören z.B. mitteilen von Adressänderungen, die Erreichbarkeit muss sichergestellt sein (per email, sowie per Post), ausfüllen von erforderlichen Formularen, einhalten der u.a. im Angebot genannten Nebenvereinbarungen. Der Kunde ist verpflichtet, eventuelle Abweichungen zwischen Bestellung und Bestätigung und/oder Annahmeerklärung dem Verkäufer unverzüglich mitzuteilen.
(8) Inchpoint GmbH ist berechtigt die Annahme der Bestellung abzulehnen, in diesem Fall verpflichtet sich die Inchpoint GmbH den Käufer unverzüglich darüber zu informieren.

 

§ 3 Preise

 

Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung auf der Webseite www.playfashion.de aufgeführten Preise. Die angegeben Preise verstehen sich inkl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer und zuzüglich der Versand- und Verpackungskosten. Zusätzliche Leistungen werden gesondert berechnet.

 

§ 4 Widerrufsrecht und Widerrufsbelehrung

 

Die folgende „Widerrufsbelehrung“, der gesetzlich vorgeschriebene Belehrungstext, informiert Sie über die:
-Voraussetzungen
-Ausübung
-und Folgen des Widerrufsrechts.

Deutschen Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Inchpoint GmbH
Leonhardtstr. 2
30175 Hannover
Telefax: +49 (0)511 898 47 76
E-Mail: shop@playfashion.de

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden, eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurück gewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung

 

Allgemeine Hinweise

(1) Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
(2) Bitte senden Sie die Ware ausreichend frankiert an uns zurück. Wir senden Ihnen gern einen kostenlosen Rücksendeaufkleber per E-Mail zu, sofern die Portokosten nicht von Ihnen selbst zu tragen sind. Ab einem Warenwert von 40 Euro, fordern Sie bitte per E-Mail an shop@playfashion.de einen kostenlosen Versandaufkleber.
(3) Bitte tragen Sie während der Anprobe unserer Dessous stets einen Slip, da wir aus nahe liegenden Gründen nur vollkommen einwandfreie Ware zurücknehmen können. Ausgepackte   und anprobierte Strumpfware wie z. B. Strumpfhosen, halterlose Strümpfe oder Catsuits sind vom  Widerruf bzw. Umtausch ausgeschlossen.
(4) Entfernen Sie bitte nicht die Etiketten und die Schutzfolien von den Artikel.
(5) Bitte vermeiden Sie bei der Anprobe Verschmutzungen, besonders bei weißen und hellen Dessous, und Beschädigungen (z.B. durch Rauchgeruch oder Benutzung von Kosmetik, Deodorants, Körpercremes und Selbstbräuner).
(6) Wenn die Dessous nicht nach hygienischen Standards anprobiert werden, können Sie zum Wertersatz verpflichtet sein. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
(7) Nach Eingang und Prüfung der zurückgesandten Produkte erhalten Sie den Kaufpreis erstattet. Nach Eingang der Rücksendung erhalten Sie umgehend, spätestens innerhalb von 30 Tagen, eine Gutschrift des gezahlten Betrages für die Rücksendung auf Ihr Bank- oder  PayPalkonto gutgeschrieben.

Das Widerrufsrecht wird durch diese Ausführungen nicht eingeschränkt.

 

§ 5 Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechts

 

Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist dieRücksendung für Sie kostenfrei.

 

§ 6 Zahlung

 

(1) Wir bieten unseren Kunden folgende Zahlungsarten an: Vorkasse, Zahlung per PayPal,Zahlung per Sofortüberweisung, Kauf auf Rechnung, Lastschrift und Kreditkartenzahlung. Im Einzelfall kann es sein, dass nicht alle Zahlungsarten zur Verfügung stehen.
(2) Es besteht keine Möglichkeit zum Skontoabzug. Die bestelle Ware wird erst nach dem Zahlungseingang verschickt, außer beim Kauf auf Rechnung.

 

§ 7 Lieferung und Verzögerungen

 

(1) Die Inchpoint GmbH ist zu Teilsendungen und Teilleistungen berechtigt.
(2) Die Lieferung des Kaufgegenstands erfolgt an die vom Käufer mitgeteilte Adresse.
(3) Die Lieferung erfolgt gegen die angegebenen Verpackungs- und Versandkosten. Wenn der Käufer eine spezielle Art der Versendung wünscht, bei der höhere Kosten anfallen, so hat er auch diese Mehrkosten zu tragen.
(4) Der Standardversand erfolgt über DHL oder UPS innerhalb von Deutschland. Versand der Artikel ins Ausland ist zur Zeit nicht möglich.
(5) Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund von höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die dem Verkäufer die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen – hierzu gehören insbesondere Streik, Aussperrung, behördliche Anordnungen usw., auch wenn sie bei Lieferanten von Inchpoint GmbH oder dessen Unterlieferanten eintreten -, hat die Inchpoint GmbH auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten. In diesen Fällen sind wir berechtigt, die Lieferung bzw. Leistung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben. Der Verkäufer wird in diesem Fall den Kunden unverzüglich von der Behinderung und deren voraussichtlicher Dauer in Kenntnis setzen. Dauert die Behinderung länger als vier Wochen, haben beide Parteien das Recht von dem Vertrag zurückzutreten. Weitere Rechte sind ausgeschlossen.
(6) Kommt der Kunde in Annahmeverzug bleibt es Inchpoint GmbH vorbehalten die Ware an einen Dritten zu verkaufen bzw. den ursprünglichen Kunden für einen etwaigen Verlust haftbar zu machen.

 

§ 8 Gefahrübergang

 

(1) Mit der Übergabe der bestellten Ware zum Versand geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung des Kaufgegenstands auf den Käufer über, es sei denn dieser ist ein Verbraucher. Dies gilt auch dann, wenn frachtfreie Lieferung vereinbart wurde.
(2) Ist der Kunde Verbraucher, geht die Gefahr zufälligen Untergangs oder zufälliger Verschlechterung der verkauften Sache, auch beim Versendungskauf, erst mit der Übergabe der Sache durch den Transportdienstleister auf den Käufer über. Bitte beachten, dass bei der Paketannahme durch die Unterschrift des Käufers der unbeschädigte Empfang des Paketes bestätigt wird. Sollte das Paket sichtbar äusserlich beschädigt sein, ist es zwingend erforderlich den Schaden bei dem Paketzusteller schriftlich bestätigen lassen, dass das Paket beschädigt angeliefert wurde ggf. die Paketannahme verweigern und unbedingt als Grund angeben: Paket beschädigt. Ansonsten wird keine Haftung für Schäden übernommen. Falls der Inhalt des Paketes tatsächlich beschädigt sein sollte, senden Sie uns diese Schadensbestätigung zusammen mit einer detaillierten Schadensbeschreibung zu. Bitte Verpackung und Ware vollständig aufbewahren, bis der Schaden beglichen ist.

 

§ 9 Gewährleistung

 

Gewährleistung gegenüber Verbrauchern
(1) Inchpoint GmbH trägt Gewähr dafür, dass der Kaufgegenstand bei Übergabe mangelfrei ist. Zeigt sich innerhalb von sechs Monaten seit Übergabe des Kaufgegenstands ein Sachmangel, so wird vermutet, dass dieser bereits bei Übergabe mangelhaft war, es sei denn, diese Vermutung ist mit der Art des Kaufgegenstands oder des Mangels unvereinbar. Zeigt sich der Sachmangel erst nach Ablauf von sechs Monaten, muss der Käufer beweisen,
dass der Sachmangel bereits bei Übergabe des Kaufgegenstands vorlag.
(2) Ist der Kaufgegenstand bei Übergabe mangelhaft, hat der Käufer die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Inchpoint GmbH ist berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Käufer bleibt.
(3) Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Käufer grundsätzlich nach seiner Wahl Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrags (Rücktritt) sowie Schadensersatz verlangen. Bei nur geringfügigen Mängeln steht dem Käufer kein Rücktrittsrecht zu.

Gewährleistung gegenüber Unternehmern
(1) Ist der Kauf für Inchpoint GmbH und den Käufer ein Handelsgeschäft, hat der Käufer die gelieferte Ware unverzüglich auf Qualitäts- und Mengenabweichung zu untersuchen und der Inchpoint GmbH erkennbare Mängel innerhalb einer Frist von einer Woche ab Empfang der Ware schriftlich anzuzeigen; andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Verdeckte Mängel sind der Inchpoint GmbH innerhalb einer Frist von einer Woche ab Entdeckung schriftlich anzuzeigen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Den Käufer trifft in diesem Fall die volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge.
(2) Bei Mängeln leistet die Inchpoint GmbH nach eigener Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.

Die Ansprüche des Käufers wegen Mängeln verjähren in zwei Jahren.

Liefert die Inchpoint GmbH zum Zwecke der Nacherfüllung einen mangelfreien Kaufgegenstand, kann die Inchpoint GmbH vom Käufer Rückgewähr des mangelhaften Kaufgegenstands verlangen.

Stellt sich heraus, dass der Fehler vom Kunden selbst verursacht wurde, sind Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen. Dem Kunden wird die Ware dann in defektem Zustand zurückgesandt, es sei denn er hat sich zuvor schriftlich zur Übernahme der Reparatur- und Versandkosten bereit erklärt.

Schäden, die durch unsachgemäße oder vertragswidrige Maßnahmen des Käufers bei Aufstellung, Anschluss, Bedienung oder Lagerung hervorgerufen werden, begründen keinen Anspruch gegen die Inchpoint GmbH.

 

§ 10 Eigentumsvorbehalt, Aufrechnung, Zurückbehaltung

 

(1) Der Kaufgegenstand bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Inchpoint GmbH. Vor Eigentumsübertragung ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung der Inchpoint GmbH nicht zulässig. Sind Sie Unternehmer in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, behalten wir uns das Eigentum an der Kaufsache bis zum Ausgleich aller noch offenen Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Besteller vor. Die entsprechenden Sicherungsrechte sind auf Dritte übertragbar.
(2) Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von uns unbestritten oder anerkannt sind. Außerdem haben Sie ein Zurückbehaltungsrecht nur, wenn und soweit Ihr Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
(3) Befindet sich der Kunde uns gegenüber mit irgendwelchen Zahlungsverpflichtungen im Verzug, so werden sämtliche bestehende Forderungen sofort fällig.

 

§ 11 Rücktritt

 

Inchpoint GmbH ist berechtigt, vom Vertrag auch hinsichtlich eines noch offenen Teils der Lieferung oder Leistung zurückzutreten, wenn falsche Angaben über die Kreditwürdigkeit des Käufers gemacht worden oder objektive Gründe hinsichtlich der Zahlungsunfähigkeit des Käufers entstanden sind, bspw. die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Käufers oder die Abweisung eines solchen Verfahrens mangels kostendeckenden Vermögens. Dem Käufer wird vor Rücktritt die Möglichkeit eingeräumt, eine Vorauszahlung
zu leisten oder eine taugliche Sicherheit zu erbringen. Unbeschadet etwaiger Schadenersatzansprüche sind im Falle des Teilrücktritts bereits erbrachte Teilleistungen vertragsgemäß abzurechnen und zu bezahlen.

 

§ 12 Haftung

 

(1) Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haftet die Inchpoint GmbH nur, soweit diese Schäden auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch Inchpoint GmbH oder deren Erfüllungsgehilfen beruhen. Vertragswesentlich ist eine Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Käufer regelmäßig vertrauen darf. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen. Ansprüche aus einer von Inchpoint GmbH gegebenen Garantie für die Beschaffenheit des Kaufgegenstands und dem Produkthaftungsgesetz bleiben hiervon unberührt.
(2) Inchpoint GmbH haftet nur für die eigenen Inhalte der Internetseite Playfashion.de. Für ausgehende Links auf die anderen Internetseiten wird keine Haftung übernommen. Die Inchpoint GmbH erklärt hiermit ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung keine illegalen Inhalte auf den zu verlinkenden Seiten erkennbar waren. Auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung, die Inhalte oder die Urheberschaft der verlinkten/verknüpften Seiten hat die Inchpoint GmbH keinerlei Einfluss. Inchpoint GmbH distanziert sich ausdrücklich von Inhalt und Gestaltung aller verlinkten Websites einschließlich aller Unterseiten. Der Inhalt der Websites, auf die wir verlinken bzw. von denen auf uns verlinkt wird, ist grundsätzlich nicht Gegenstand des Angebotes.
(3) Nach dem jetzigen Stand der Technik kann die Datenkommunikation über das Internet nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Wir haften daher nicht für die jederzeitige Verfügbarkeit unseres Internetshops.

 

§ 13 Datenschutz

 

Zum Datenschutz beachten Sie bitte unsere Datenschutzbestimmungen .

 

§ 14 Rechtswahl, Gerichtsstand

 

(1) Alle Streitigkeiten aus diesem Rechtsverhältnis unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Die Geltung von UN- Kaufrecht ist ausgeschlossen.
(2) Ist der Käufer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich- rechtliches Sondervermögen ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz der Inchpoint GmbH. Dasselbe gilt, wenn der Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder der Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.

 

§ 15 Salvatorische Klausel

 

Sollte eine Bestimmung dieser AGB ungültig oder undurchsetzbar sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen dieser AGB hiervon unberührt, es sei denn, dass durch den Wegfall einzelner Klauseln eine Vertragspartei so unzumutbar benachteiligt würde, dass ihr ein Festhalten am Vertrag nicht mehr zugemutet werden kann.

Ende der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

Stand: Januar 2012